Stärken auch in der Krise bewahren
Thema1



Wir alle leben längst im globalen Dorf. Nicht nur die Wirtschafts- und Finanzkrise öffnet uns die Augen. Klimawandel, explodierende Lebensmittelpreise, schwindende Ölreserven sind Anzeichen für eine Welt im Wandel. Die Krise zeigt aber auch, dass viele Probleme erst durch Habsucht, Verantwortungslosigkeit und Ignoranz verursacht worden sind. Die Politik ist immer mehr gefordert, Verantwortung zu übernehmen. Wir brauchen Europa mehr denn je zuvor.

Ein Nationalstaat alleine kann kaum Einfluss auf die großen Herausforderungen nehmen, Arbeitsplätze und soziale Sicherheit erhalten, Klima und Umwelt schützen. Auf der anderen Seite sind Nationalstaat und Bundesland oftmals der sichere Hafen in stürmischer See – wir kennen unsere Stärken und können uns auf sie verlassen.

Niedersachsen verfügt über ein enormes Entwicklungspotenzial. Im Wirtschaft- und Forschungsbereich zählt das Bundesland zu den Topstandorten weltweit. So liegt Volkswagen im internationalen Vergleich mit seiner Wirtschaftskraft und Innovationsfreudigkeit an der Spitze. Dahinter steckt eine enorme Kraft, welche oft übersehen wird. Die Politik muss dieser Kraft ihren Lauf lassen und sie schützen, wo es notwendig ist. Überflüssige Eingriffe seitens der Europäischen Kommission, wie im Fall des VW-Gesetzes geschehen, bewirken das Gegenteil.

Innovationen sichern in Niedersachsen viele Arbeitsplätze. Unsere Forscher und Entwickler an Instituten und Universitäten, in Industrie und Wirtschaft zählen zu den Größen der internationalen Forschungslandschaft. Ihr Können und Wissen prägt Niedersachsens Zukunft entscheidend. Eine innovationsfreundliche Politik ist hierfür Voraussetzung. In diesem Sinne mache ich Politik für Europa und immer auch für Niedersachsen.

Viele Probleme können nur mit mutiger Forschung gelöst werden. Mit der Krise wird sich entschieden, ob Europa seine Chancen wirklich wahrnimmt und Raum bietet für neue Forschungsfelder wie die grüne Revolution, von der alle sprechen. Wir als SPD wollen diesen Weg ebnen. Mit dem Potenzial der Erneuerung wollen wir in Europa Millionen neue Arbeitsplätze schaffen.

18. Mai 2009 18:06