Die EU-Wettbewerbsbehörde äußerte am 26. Januar 2009 „ernste Bedenken“ gegen den geplanten Einstieg der Lufthansa bei der belgischen Fluggesellschaft SN AirHolding SA/NV. Die Brüsseler Behörde will die geplante Übernahme eingehender untersuchen.

Aus Sicht der niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Erika Mann ist diese heftige Reaktion „nicht nachvollziehbar“. Erika Mann: „Ich finde es sogar sehr merkwürdig, dass die Kommission derart negativ reagiert.“

So sieht die Kommission insbesondere Probleme auf bestimmten Strecken im Passagierverkehr zwischen Belgien und Deutschland sowie Belgien und der Schweiz. Diesen Blick hält Erika Mann für „sehr verkürzt“. „Der Luftverkehrsektor in Europa ist noch lange nicht konsolidiert“, so Erika Mann.

„Der hart umkämpfte internationale Wettbewerb ist für die europäischen Fluggesellschaften eine große Herausforderung. Diesen Punkt übersieht die Kommission anscheinend völlig“, kritisiert Erika Mann weiter. Eine Konsolidierung in Europa muss auch durch eine Übernahme von Airlines möglich sein, die nicht mehr eigenständig operieren können."

Die Vorstellung, dass jedes Mitgliedsland der EU auch über eine nationale Fluggesellschaft verfügen muss, sollte im Europäischen Binnenmarkt der EU kein automatischer politischer Reflex sein.  „Um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, brauchen wir zukünftig starke europäische Airlines“ gibt Erika Mann zu Bedenken. Die Kommission sollte deshalb Fusionen von gesunden europäischen Airlines unterstützen statt behindern.

Erika Mann hofft, dass die Verantwortlichen der EU-Wettbewerbsbehörde ihre Kritik überdenken und stattdessen weitsichtig handeln. Die Kommission hat 90 Tage Zeit, bis zum 10. Juni 2009, um eine endgültige Entscheidung zu treffen.

Hintergrund:

Der Aufsichtsrat der Deutschen Lufthansa AG hat laut Mitteilung vom 24.09.08 einer Vereinbarung zugestimmt, die eine strategische Beteiligung an SN Airholding SA/NV, der Muttergesellschaft von Brussels Airlines, vorsieht. Nach dieser Vereinbarung erwirbt Lufthansa in einem ersten Schritt 45 Prozent an der SN Airholding SA/NV zu einem Preis von 65 Millionen Euro und hat in einem zweiten Schritt, nach Sicherung der Luftverkehrsrechte von Brussels Airlines, ab 2011 die Möglichkeit, eine Erwerbsoption für die verbleibenden 55 Prozent auszuüben. Überdies ist mit Übernahme der 100 Prozent die volle Integration von Brussels Airlines in den Lufthansa-Konzern vorgesehen.

Zur Person:

Innerhalb der SPD-Gruppe im EP ist Erika Mann ist Sprecherin für die PSE Fraktion für Außenwirtschaft und sie zuständig für viele telekommunikations- und forschungsrelevante Themen.  Erika Mann ist für das EP beratendes Mitglied im TEC (Transatlantic Economic Council/Transatlantischer Wirtschaftsrat)

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Johanna Hasting, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de