Gestern Abend wurde im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments über Roaming II abgestimmt.

"Dies ist eine wichtige Entscheidung für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie können mit einer erheblichen Preisentlastung von bis zu 50% für den SMS und Datenaustausch in den kommenden Jahren rechnen", so die Telekommunikationsexpertin der SPD-Gruppe Erika MANN und der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten Bernhard RAPKAY nach der Abstimmung im Industrieausschuss.

"Die neuen Regeln werden voraussichtlich noch rechtzeitig vor dem nächsten Sommerurlaub verabschiedet werden, sodass die Bürgerinnen und Bürger den Unterschied bereits in den nächsten Monaten im Geldbeutel spüren werden", so die beiden SPD-Experten. Eine Kostenersparnis für den Verbraucher wird durch die zukünftige Abrechnung per Sekunde statt per Minute erreicht, die durch den neuen Rechtsrahmens eingeführt wird.

"Ein Preiseingriff seitens der Politik war nötig, da sich der Markt an dieser Stelle von selbst nicht reguliert hat. Telekommunikationsunternehmen in Deutschland sind gesunde Unternehmen und müssen gestärkt werden. Genauso wichtig ist allerdings, dass sie ihre Preisgestaltung stärker realistisch auch an den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher anpassen", so Bernhard Rapkay und Erika Mann weiter.

"Ende 2012, wenn die neue Regelung ausläuft, werden wir die Situation neu evaluieren und analysieren. TK-Unternehmen sollen bis dahin schauen, dass sie ihre Preise flexibler gestalten und gezielt attraktive Preise anbieten können", so Mann und Rapkay abschließend.

Hintergrund:
Roaming II soll, nachdem im letzten Jahr bereits Preisobergrenzen für Sprachtelefonie im Ausland festgelegt wurden, Preisobergrenzen für Data- und SMS-Roaming festlegen. Der KOM- Vorschlag vom 23.09.2008 sieht vor: 1. SMS-Roaming: Großkundenpreise sollen bei max. 4 Cent und die Endkundenpreise bei max. 11 Cent liegen. 2. Data-Roaming: a. Endkundenpreis von max.1 Euro pro Megabite b. Neues "Cut -Off-Limit": soll Verbindung unterbrechen, sobald ein finanzieller Höchstwert erreicht ist. Der Bericht wird voraussichtlich Ende April durch das Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Johanna Hasting, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de