Der auf Menschen übertragbare, neuartige „Schweinegrippe“-Virus“ hat Europa erreicht. Die Europäische Union reagiert mit einer Reihe von Krisensitzungen. Jetzt offenbart sich eine erhebliche Schwäche: Die EU besitzt kein funktionierendes und übergeordnetes Koordinierungs- und Kommunikationssystem, das zügig und konsequent Antworten auf die Krise gibt.

„Alleine die Internet-Informationsangebote in Europa zur drohenden Pandemie sind eine Katastrophe“, kritisiert Erika Mann, niedersächsische Europaabgeordnete.

In Deutschland fanden sich nach Bekanntgabe der ersten Verdachtsfälle zunächst weder auf den Internetseiten der Bundesministerien, noch auf den Seiten des Bernhard-Nocht-Instituts für Tropenmedizin (das für das deutsche Krisenmanagement federführend ist) aktuelle und ausreichende Informationen zur Krise. Erika Mann: „Es ist nicht zu glauben, aber so sieht es in fast allen EU-Staaten aus.“ Auch die EU-Kommission biete aktuell nur mangelhafte Aufklärung, die Informationen seien für den Bürger noch dazu schlecht zu finden. „Wer sich zügig informieren wollte, musste beispielsweise das Internetportal der US-amerikanischen Infektionsschutzbehörde ,Centers for Disease Control and Prevention (CDC)’ nutzen“, so Erika Mann.

Die EU-Mitgliedstaaten sind sehr unterschiedlich auf eine Pandemie vorbereitet, glaubt Erika Mann. Während Deutschland und England über hohe Medikamentenvorräte verfügten, gebe es in einigen EU-Ländern erhebliche Engpässe und wenig Kompetenz im Krisenmanagement. Die EU-Kommission habe es auch nach der Vogelgrippe versäumt, striktere Vorkehrungen gegen Seuchen zu implementieren.

So werden beispielsweise die Medikamentenvorräte der EU-Staaten nicht genügend kontrolliert. Im Notfall könne dies zu großen Konflikten führen: „Welches Land wird seine lebensrettenden Medikamentenvorräte an andere Länder abgeben, die nicht vorgesorgt haben? Noch dazu, wenn dieses Land die eigene Betroffenheit von der Epidemie noch nicht einschätzen kann?“, gibt Erika Mann zu Bedenken.

„Was wird im Flugverkehr geschehen, was passiert an unseren Grenzen innerhalb der EU?“ Über diese wichtigen Themen wolle niemand innerhalb der Europäischen Union wirklich reden, sagt die SPD-Abgeordnete. Transparenz und Offenheit seien aber notwendig, da sie in einer solchen Katastrophe Leben retten.

Hintergrund:

Wie wenig auch das internationale Krisenmanagement zwischen Staats- und Regierungschefs funktioniert, erfuhr Erika Mann während des transatlantischen Trainings „Atlantic Storm“ am 14. Januar 2005 in Washington, D.C. mit Präsidenten, Premierministern und anderen internationalen Staatsführern von beiden Seiten des Atlantiks. Simuliert wurde ein terroristischer Angriff mit Biowaffen in mehreren Ländern. „Atlantic Strom“ offenbarte deutliche Schwachstellen in der Reaktion auf die Angriffe sowie in der Kommunikation und Koordination zwischen den Kontinenten. Die Konsequenz waren mehr Tote und Verletzte sowie stärkere soziale, wirtschaftliche und politische Einschnitte und Krisen. Seitdem gab es Besserungen im internationalen Krisenmanagement von Seuchen, diese reichen aber aus Sicht von Erika Mann vor allem in Europa nicht aus.

Für ein Gespräch und weitere Informationen steht Ihnen Erika Mann gerne zur Verfügung. Wenden Sie sich bitte an das Büro in Brüssel: Johanna Hasting, Tel.: +32 (0)2 - 284 51 91, Email: erika.mann@europarl.europa.eu , oder an das Büro in Hannover: Henning Hofmann, +49 (0) 511 1674 268, Email europabuero-erika.mann@spd.de