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Die Betreiber der Website farmsubsidy.org (dt.
Agrarsubventionen) bemängeln die schlechte Qualität der zu den
Agrarsubventionen bereit gestellten Daten, berichtet EurActiv.com. "In der
Theorie sind die neuen Transparenzregeln einen exzellentes neues Tool, um zu
sehen, wohin ihre Steuergelder geflossen sind", stellen die
Wissenschaftler von Farmsubsidy fest. Nur 8 Mitgliedstaaten hätten sich ganz an
die Vorgaben der Kommission gehalten. Was die übermittelten Informationsarten
anbelangt, wurden 10 Mitgliedstaaten als "clearly in breach of the
regulations" sowie weitere acht als "likely to be in breach"
eingestuft. So teilte Polen etwa nur die Namen der Antragsteller, nicht aber
die Namen der Firmen, die sie repräsentierten, mit. Farmsubsidy fordert daher
die Kommission auf "konsistente Formate für Budgetdaten"
zu empfehlen, da "nur auf diese Weise wirklich vergleichbare Daten"
bereit gestellt werden können.
Erika Mann kritisiert Deutschlands Weigerung, die Daten zu
den europäischen Agrarsubentionen zu veröffentlichen: "Es geht nicht darum
die Subventionen an jeden einzelnen Landwirt zu kritisieren, sondern darum,
ob und wie die Vergabe von Subventionen sinnvoller gestaltet werden kann. Dies
kann nur geschehen, wenn offen liegt, wohin die größten Zuflüsse gehen."
Hintergrund: Im Verlauf der WTO-Verhandlungen, der so genannten
Doha-Entwicklungsrunde, wurde vereinbart, dass alle Exportsubventionen bis 2013
auslaufen sollen. Unterstützungen für "grüne" und umweltbezogene
Investitionen sollen jedoch weiterhin möglich sein.