News Digest
Gestern haben die Europawahlen begonnen - Medien und Blogs beschäftigen sich vor allem mit der Frage: Warum sollte man wählen gehen? Und warum war der Wahlkampf so langweilig? Sind die Parteien schuld? Oder sind nicht auch die Medien schuld, die sich vor einer guten Europaberichterstattung noch immer drücken und daher nicht die Themen aufzeigen, über die sich trefflich streiten ließe?
Heute beginnen die Europawahlen - am 7. Juni werden die letzten Stimmen abgegeben. Zeit für einen kleinen Rundblick: Wie sehen die Prognosen für die einzelnen Mitgliedsstaaten aus?
Krisengeplagte Verleger entsenden immer weniger Journalisten nach Brüssel. Die Debatte um die Internetsperren zeigt einen Generationenkonflikt zwischen denjenigen, die mit dem Internet aufgewachsen sind und denjenigen, die sich das Internet immer noch ausdrucken lassen. Das Europäische Parlament hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen - und seine Abgeordneten haben mehr Einfluss auf Gesetzesverfahren als Abgeordnete in den Mitgliedsstaaten.
Der kanadisch-österreichische KfZ-Zulieferkonzern rettet Opel, doch im Vorfeld führte Deutschlands Alleingang zu erheblichen Irritationen in der Europäischen Union. Die EU und die USA versuchen in Frage der CO2-Emissionsreduzierungen auf einen vergleichbaren Nenner zu kommen. Die ZEIT stellt in einem Dossier die Osterinseln als Beispiel dafür vor, was der Menschheit blüht, wenn sie nicht sorgfältiger mit ihrer Umwelt umgeht.
Die europäischen Handels- und Wirtschaftsminister treffen sich heute mit der EU-Kommission, um die Zukunft von Opel zu beraten. Die Steuererleichterungen für Agrardiesel gleichen Wettbewerbsnachteile innerhalb der EU aus. Die Europäische Union setzt zu einer koordinierten Energiepolitik an. Europäisches Parlament und EU-Kommission ziehen Bilanz.
Erika Mann setzt sich für Breitband als Universaldienst ein. Sicherheitsexperten fordern ein Training mit Hackertools. Die russische Klimapolitik macht eine Kehrtwende. Lobby-Kontrolle wird zum Wahlkampfthema.
Deutschland wird Mitte Juni die Daten zu den EU-Agrarsubventionen offen legen. Die Kommission stellt heute ein Konzept zur Stärkung der Finanzaufsicht vor. Eine Studie stellt fest, dass der Anti-Terror-Kampf in vielen Mitgliedstaaten ganze Bevölkerungsgruppen diskriminert - aber damit nichts bewirkt. Die EU-Kommission fordert die Etablierung europaweiter Musiklizenzen.
Die Europäische Kommission hat beschlossen, Landwirten mit Milchwirtschaft durch die zügige Bereitstellung von Direktzahlungen zu helfen. Auf einer Klimakonferenz forderte UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon intelligente Investitionen in eine grüne Ökonomie. Im Netz entstehen immer mehr Anti-Barroso-Websites, die sich gegen eine erneute Kandidatur des EU-Kommissionspräsidenten Barroso aussprechen.
Heute und morgen finden Klimagespräche der USA mit China, Russland und der EU in Paris statt. Der EU-Russland-Gipfel endete mit einem offenen Dissens. Das Weiße Haus hat eine Online-Plattform namens "Open Government Dialogue" gestartet. Analysten erwarten für die Europawahl am 7. Juni ein ähnlich niedrige Wahlbeteiligung wie im Jahr 2004.
Eine Reihe von Gipfeltreffen fand und findet diese Woche statt, die Handelsbeziehungen zu Südkorea, Russland und China verbessern sollen. Die EU-Kommission will klären, wie der Ausbau von Breitbandnetzwerke künftig staatlich gefördert werden kann. Die Bürger sollen sich Europa "zumuten", fordert SZ-Redakteur Stefan Kornelius.

